Liebe Mitbürger, wer in der Anfangsphase der „Pandemie“ noch nicht gemerkt hat, wie wichtig gutes Personal in ausreichender Zahl in Pflege und medizinischer Versorgung ist, der wurde spätestens im Dezember hellhörig, als der Bundestag nahezu geschlossen für die Einführung eines Betretungsverbots und damit Berufsausübungsverbts für Personal in medizinischen und Pflegeeinrichtungen gestimmt hat, das sich nicht der landauf landab als „Coronaschutzimpfung“ beworbenen Gentherapie unterziehen will. Nahezu geschlossen, denn ich habe mit meiner gesamten Fraktion natürlich gegen diesen Unsinn gestimmt.
Diese Impfpflicht durch die Hintertür ist ein Schlag ins Gesicht dieser „Engel in Weiß“, die sich zu großen Teilen seit Jahrzehnten aufopferungsvoll und mit größtem persönlichem Einsatz für uns einsetzen, wenn wir richtig krank werden, und die auch bisher schon keine signifikante Corona-Infektionsquelle für ihre Patienten waren – eher umgekehrt. Sie ist auch nicht umsetzbar, ohne den ohnehin akuten Pflegenotstand in vielen Einrichtungen zu einem Teilzusammenbruch der Versorgung zu verschärfen.
Das dämmert nun langsam auch allen in der Fläche Verantwortlichen, zuletzt haben sich in Sachsen sämtliche Landräte geschlossen gegen eine Umsetzung dieses katastrophalen Gesetzespassus gewandt. Viele Pflegekräfte und Ärzte protestieren zu Recht seit Wochen bundesweit gegen diese unisnnige Zwangsmaßnahme, und immer mehr Mitbürger schließen sich diesen friedlichen Protesten an.
Wir haben daher als AfD-Fraktion letzte Woche im Bundestag als erste einen Antrag zur Impfpflicht eingebracht. Natürlich mit einer klaren Forderung: Eine allgemeine Impfpflicht ist grundgesetzwidrig und soll von der Bundesregierung nicht länger angestrebt, die Impfpflicht für Personal in medizinischen und Pflegeeinrichtungen soll wieder aufgehoben werden. Parallel fordert auch unsere Landtagsfraktion in der kommenden Woche den Landtag und die Sächsische Staatsregierung auf, in diesem Sinn im Bundesrat aktiv zu werden. Wir werden namentliche Abstimmung beantragen, damit Sie als Bürger genau erkennen können, wer Ihre Interessen nur zum Schein vertritt.
Andere westliche Länder wie Goßbritannien, Dänemark, Spanien und Schweden haben noch Regierungen mit einem Rest Vernunft und haben seit dieser Woche alle Zwangsmaßnahmen unter dem Vorwand Corona beendet. In keinem Land außer Österreich wird über eine Impffplicht auch nur nachgedacht, und Österreichs Bürger gehen zu Tausenden gegen die dortige Impfpflicht auf die Straße.
Das sollte wir alle auch jetzt tun, denn diese Regierung hat bereits jetzt vollkommen fertig. Olaf Scholz sollte sein Amt niederlegen und Neuwahlen herbeiführen, denn er und sein Klabauter-Kabinett versagen auf der ganzen Linie.
