Petitionen gegen Impfpflicht

Als stellvertretendes Mitglied der AfD-Fraktion im Petitionsausschuss des Bundestages ist es mir ein wichtiges Anliegen, die Anliegen der Bürger anzuhören, die dort vorgetragen werden und nach Anhörung der Fachleute eine vernünftige Empfehlung an meine Fraktion weiterzuleiten, um ggf. weitere Informationen nachzufragen oder gesetzgeberisch aktiv zu werden. Petitionen ab 50.000 Mitzeichnern müssen vom Petitionsausschuss öffentlich angehört werden, wobei die Petenten ihre Positionen durch Fachleute untermauern können.

DAS Thema seit Wochen ist die im November beschlossene „Impfpflicht“ für medizinische Berufe und die von Politikern der Koalition forcierte Diskussion um eine allgemeine „Impfpflicht“ gegen Covid-19-Coronaviren. Die AfD-Fraktion hat als einzige und geschlossen im Bundestag gegen diese Änderung gestimmt. Leider reichte das nicht, um die folgenschwere Gesetzesänderung zu verhindern, und das wird sich bei einer Gesetzesvorlage für eine allgemeine Impfpflicht nicht bessern.

Bitte zeichnet und teilt daher die folgende Petition 128004 an den Deutschen Bundestag, die sich gegen die im November beschlossenen Änderungen am Infektionsschutzgesetz richtet, die einer Impfpflicht für Angehörige medizinischer Berufe sowie Hilfspersonal in diesem Bereich gleichkommt, da sie deren Weiterbeschäftigung ab 15.3.22 untersagt, was in Folge einen teilweise Zusammenbruch der medizinischen Versorgung und der Pflege erwarten lässt.

Die Schlagkraft der Petition wird deutlich erhöht, wenn sie nicht nur das Quorum von 50.000 überwindet (was bereits erreicht wurde), sondern es deutlich und möglichst auch mehrfach übersteigt. Unterzeichnet auch, wenn ihr nicht selbst in diesem Bereich arbeitet, aber das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit unserer „Helden in Weiß“ verteidigen wollt.

Die Tatsache, dass die allermeisten Pflegekräfte und Ärzte ihren Dienst seit Jahrzehnten und auch während der Coronaepidemie vor der Impfkampagne ohne überdurchschnittliche Ausfälle und Übertragungen an Patienten geleistet haben, stellt die Grundannahme der Notwendigkeit einer solchen Maßnahme grundlegend in Frage. Die ebenfals unbestreitbare und wissenschaftlich unterlegte Tatsache, dass der Infektionsschutz der neuartigen „Impfungen“ äußerst mangelhaft und der Schutz vor schwerer Erkrankung und Tod ebenfalls sehr lückenhaft ist, insbesondere bei den Risikogruppen, stellt auch die Wirksamkeit der „Impfungen“ in Frage.

Hinzu kommt die nach meiner Auffassung unzureichend geklärte Frage, welche Wirkungen die bisher nur vorläufig zugelassenen Gentherapien (Biontech, Moderna, Johnson & Johnson oder Astra-Zeneca) sowohl aufgrund ihrer Wirkmechanismen als auch der notwendigen Hilfsstoffe wie Nanopartikel im menschlichen Organismus mittel- und langfrsitig entfalten. Die hohe Übersterblichkeit seit Beginn der Impfkampagne wirft hier ebenfalls hohe Fragezeichen auf und muss gründlich untersucht werden, bevor diese Therapien weiterentwickelt und vor allem weiter an Menschen angewendet werden.

Aus gleichem Grund zeichnet bitte gleich mit die Petition 128564 gegen eine allgemeine Impfpflicht, welche die Ampelkoalition meint, mit ihrer Bundestagsmehrheit letztlich durchdrücken zu können, obwohl die gleichen Gründe dagegen sprechen.

Die notwendige Registrierung beim deutschen Bundestag ist datenschutztechnisch sicher und unbedenklich. Ohne sie könnt ihr nicht zeichnen.

Teilt bitte diesen Beitrag so weit wie möglich, damit die zweite Petition ebenfalls einen signifikanten Druck aufbaut.

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