Die AfD hat im Bundestag als einzige Fraktion und geschlossen gegen die sogenannte „Impfpflicht für Medizinberufe“ gestimmt. Dennoch wurde das Infektionsschutzgesetz im Oktober mit der Mehrheit der anderen Fraktionen, bis auf wenige Abgeordnete, geändert. In der neuen Fassung droht es Hunderttausende Menschen aus medizinischen Berufen und zugehörigen Dienstleistungsunternehmen aus ihrem so wichtigen Dienst für uns alle zu entfernen, die noch vor kurzem und zu Recht als „Helden in Weiß“ gelobt wurden.
Warum? Weil sie sich in Wahrnehmung ihres Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit aus ganz persönlichen oder grundsätzlichen Gründen weigern, sich den neuartigen gentherapeuthischen Behandlungen zu unterziehen. Was wäre die Folge? In vielen Pflegeeinrichtungen, Arztpraxen und Krankenhäusern könnte der reguläre Betrieb nicht aufrecht erhalten werden, die medizinische Versorgung der Bevölkerung wäre auf breiter Front nicht mehr zu gewährleisten.
Die AfD hat daher im Rahnen ihrer bundesweiten Kampagne „Gesund ohne Zwang“ nach eingehender fachlicher Prüfung des geänderten Gesetzes einen Leitfaden herausgegeben, der betroffenen Pflegekräften hilft, mit der rechtlichen Situation umzugehen.
Ich stelle den AfD Leitfaden Impfpflicht Medizinberufe 2021 auch hier für meinen Wahlkreis zur Verfügung. Er ersetzt keine Rechtsberatung, sondern stellt die im Gesetz und vor allem in den Medien missverständlich formulierten Regelungen sowie denkbare und sinnvolle Reaktionen darauf für Betroffene und Mitfühlende Mitbürger verständlich dar. Es soll als Informationsgrundlage dienen, die eine offene, faktenbasierte Diskussion ermöglicht.
