Gremienarbeit

Im November 2021 wurden die Arbeitskreise und Ausschüsse des Bundestages gebildet. Ich wurde von der Fraktion auf meinen Wunsch gemäß meiner Schwerpunktthemen als ordentliches Mitglied in den Tourismus-Ausschuss und als stellvertretendes Mitglied in die Ausschüsse Verkehr und Digitales sowie Petitionen geschickt. Dort geht es nun darum, die Sacharbeit aus der letzten Legislatur aufzugreifen und um neue Themen zu ergänzen – etwa unsere Welterberegion Erzgebirge/Krusne Hory oder – im Verkehrsausschuss – die überfällige Reform des Bußgeldkatalogs, der immer mehr zu einer existentiellen Bedrohung für Vielfahrer geworden ist.

Allerdings muss jedem klar sein: Die AfD ist wie im Bundestag auch in den Ausschüssen nur mit etwa 10% stimmberechtigt. Von den 19 Mitgliedern des Tourismus-Ausschusses sind entsprechend nur 2 von der AfD. Hier etwas zu erreichen wird also nur möglich sein in sehr kleinen Schritten, die von einer Mehrheit im Aussschuss getragen werden. AfD-Initiativen werden erfahrungsgemäß aus Prinzip geblockt, wenn sie offen vorgebracht werden. Es wird daher darauf ankommen, ein gutes Arbeitsklima im Ausschuss aufzubauen, in dem gute Ideen im Vordergrund stehen und nicht der Ideengeber. Wie schon in Sachsen werden wir eher indirekt, durch Druck von den Bürgern, die Altparteien dazu bringen, dem Bundestag vernünftige Regelungen zur Abstimmung vorzuschlagen.
Ich werde versuchen, das Beste für die Tourismuswirtschaft auch in Sachsen zu erreichen.

Mein im Nachbarwahlkreis 164 Erzgebirge direkt gewählter Parteifreund Thomas Dietz vertritt das gleiche Anliegen im Gesundheitsausschuss, der hoffentlich dazu beitragen wird, die überzogenen Coronamaßnahmen bald zu beenden. An dieser Stelle sei auf die AfD-Kampagne Gesund ohne Zwang verwiesen, in der die coronaspezifischen Aspekte der AfD-Gesundheitspolitik erklärt werden.

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